Renovierungspflicht

Renovierungspflicht

Wohnungsrenovierung

(ip/pp) In den letzten Jahren haben sich die Gerichte besonders oft mit Vertragspunkten zur Renovierungspflicht des Mieters beschäftigt. Die meisten…

Schadensersatz bei Reklamation

Schadensersatz bei Reklamation

Reklamation

(ip/pp) In einem aktuellen Urteil beschäftigte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit unberechtigten Mängelrügen: Konkret hatte die Klägerin einem Elektroinstallationsunternehmen eine…

Bordell muss genehmigt sein

Bordell muss genehmigt sein

Nutzung / Prostitution

(ip/pp) Das Verwaltungsgericht Ansbach (VG) hatte sich mit der Nutzung einer exponierten Wohnung als bordellartigem Betrieb zu beschäftigen. Es entschied,…

Reparaturen nur bedingt erstatten

Reparaturen nur bedingt erstatten

Erstattungsgrenzen / SGB-II

Das Sozialgericht (SG) Reutlingen hat die Erstattungsgrenzen bei SGB-II Bezug wieder etwas enger gezogen. Ursache für derartige Zahlungen müsse deren…

Schadenersatz durch Verwalter

Schadenersatz durch Verwalter

Immobilienrecht/Schadenersatz

(ip/pp) Hinsichtlich Schadenersatzanspruch bei Wohnungseigentum infolge Verletzung der Verwalterpflichten hat sich das Oberlandesgericht Düsseldorf in einem aktuellen Urteil geäußert Die…

Antennenverbot nur im Einzelfall

Antennenverbot nur im Einzelfall

Wohnungseigentum

(ip/pp) Ein generelles vertragliches Verbot von Parabolantennen an Mietwohnungen ist rechtlich nicht zulässig – so das Oberlandesgericht (OLG) Zweibrücken in…

Mietminderung

Mietminderung

Mietrecht

(ip/pp) Die Verantwortlichkeiten bei Anlässen von Mietminderung hat das Berliner Kammergericht (KG) in einem jüngst gefällten Urteil noch einmal definiert.…

Mieter muss Mietzahlung beweisen

Mieter muss Mietzahlung beweisen

Miete

(ip/pp) In einem Leitsatzurteil hat sich das Düsseldorfer Oberlandesgericht (OLG) jetzt zur Beweislast bei zwischen den Parteien umstrittenen Mietzahlungen geäussert.…